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Die Studie gibt einen bislang einmaligen kompakten Überblick über die Verfassheit, die Staats- und Regierungsformen, Parlamente, regionalen Strukturen und vor allem die Wahlsysteme in den 27 Mitgliedstaaten der EU. Sie zeigt einleitend die grundsätzlichen Unterschiede sowie Vor- und Nachteile von Mehrheits- und Verhältniswahlrechten auf. Sie stellt danach die einzelnen Mitgliedstaaten, ihre staatlichen Institutionen und Wahlsysteme dar. Und sie schließt mit einer vergleichenden Analyse der Staats- und Wahlsysteme ab. Weil diese Studie auch die wesentlichsten Kennzahlen der Staaten, die aktuellen Staatsoberhäupter und Regierungen nennt, ist sie ein unentbehrliches Nachschlagewerk für jeden politisch Interessierten. |
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Der "Kommentierte Wahlkalender" zeigt nicht nur die Termine für die Wahlen auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene in den wichtigsten europäischen Staaten an, sondern bietet auch einen Überblick über die Ausgangssituation vor diesen Wahlgängen. Der Wahlkalender wird regelmäßig aktualisiert. |
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Über das Wahlrecht von MigrantInnen in Europa wird seit langem diskutiert. Die EU-Mitgliedstaaten gehen sehr unterschiedlich damit um. In der Praxis am ausgeprägesten ist das Wahlrecht von Zuwanderern auf kommunaler Ebene. Allerdings gibt auch auch hier innerhalb der EU Staaten, die dabei sehr großzügig sind, und solche, die sehr restriktiv sind (wie etwa Österreich). Der 'Österreich-Konvent' zur Verfassungsreform ist allerdings eine Möglichkeit, diese Frage erneut zu diskutieren. Die vorliegende Studie bietet einen Überblick über das kommunale AusländerInnen-Wahlrecht in den Mitgliedstaaten der EU. |
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Die vorliegende Arbeit versucht, die Wahlkämpfe der wichtigsten Wiener Parteien vor den Kommunalwahlen im Oktober 2005 zu dokumentieren. Das waren jene Parteien, die im Wiener Landtag und Gemeinderat vertreten waren: die SPÖ, die ÖVP, die Grünen, die FPÖ und das von dieser im April 2005 abgespaltene BZÖ. Es werden die Strategien und Konzepte, die Werbemittel und Medienarbeit, die Veranstaltungen und alle anderen wesentlichen Elemente der jeweiligen Wahlkämpfe in kompakter Weise dokumentiert. |
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