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Europa

Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa August 2010

aktualisierte Fassung

Der Wahlerfolg von FPÖ und BZÖ in Österreich ist kein Einzelfall. In nahezu allen europäischen Ländern sind rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien auf dem Vormarsch. Ihr politisches Angebot ist weitgehend übereinstimmend: Sie sind gegen jede weitere Zuwanderung und prangern den „Asylmissbrauch“ an, bringen Kriminalität und Drogenhandel in Zusammenhang mit Ausländern und offenen Grenzen, kritisieren daher die EU und lehnen einen Beitritt der Türkei ab, und treten gesellschaftspolitisch für die traditionelle Familie, für den Tierschutz und gegen die „Homoehe" auf. An die Stelle des Antisemitismus früherer Zeiten ist vielfach der Antiislamismus getreten. Die Identitätsbildung erfolgt nach dem Freund-Feind-Schema "wir da unten, die da oben". Sehr ähnlich sind auch die Methoden der neuen Rechten: Tabu-Brüche („die trauen sich was") gehören ebenso zu ihrem Repertoire wie Fremdenfeindlichkeit und Kapitalismus-Kritik. Die Wähler rechtspopulistischer Parteien gehören mehrheitlich den unteren sozialen Schichten und den kleinbürgerlichen Mittelschichten an. Rückschläge erleiden Rechtspopulisten in der Regel dann, wenn sie an einer Regierung beteiligt werden und für sie damit die Stunde der Wahrheit schlägt. Allerdings führen solche Regierungsbeteiligungen auch zu einer nachhaltigen Rechtsverschiebung politischer Themen und Werte. Und mit der Zeit erfasst der Populismus auch die etablierten Parteien … 
Der Missbrauch nordischer Mythologie und Symbolik durch RechtsextremistInnen April 2010
Rechtsextreme, Neonazis und Skinheads bedienen sich seit geraumer Zeit der nordischen Mythologie. Viele Symbole und Zeichen dieser alten Kultur werden zweckentfremdet, für die eigenen Ziele missbraucht. Meist aus dem Grund, eine Gemeinschaft herzustellen, mit der sie sich identifizieren können. Die Studie soll einen Einblick in die Mythologie der Germanen und deren Götterpantheon geben. Zudem sollen der Einsatz von Runen und diversen germanischen Symbolen sowie weiteren Erkennungsmerkmalen der extremen Rechten näher untersucht werden.
Die Rechte Homosexueller im europäischen Vergleich November 2009
Der Umgang mit Homosexuellen und deren rechtliche Stellung sind wichtige Indikatoren für die gesellschaftliche Verfasstheit eines Landes. Österreich nimmt in diesem Zusammenhang innerhalb Europas keinen Spitzenplatz ein. Zwar befindet sich Österreich in der Frage der gesellschaftlichen Akzeptanz von Homosexualität laut Eurobarometerumfrage über dem EU-Schnitt und gilt damit als „tolerantes Land“. In Sachen Gleichstellung homosexueller PartnerInnenschaften liegt Österreich allerdings, gemeinsam mit mehreren osteuropäischen Staaten, in denen Homophobie und Diskriminierung weit verbreitet sind, derzeit noch im Schlussfeld. Der Ende Oktober 2009 präsentierte Entwurf des Justizministeriums zu einer „Eingetragenen Partnerschaft für schwule und lesbische Paare“ sieht zwar eine weitgehende Anpassung an die Rechte von verheirateten Paaren in den Bereichen der Krankenversicherung, des Wohn- und Steuerrechts vor. In der Frage der Adoption und In-vitro-Fertilisation wird es allerdings keine Gleichstellung geben. Die Arbeit gibt einen Überblick über die wichtigsten Themenbereiche im europäischen Vergleich.
Zukunft der Städte Mai 2006
Der internationale Wettbewerb der Städte um die Zuwanderung von Betrieben, Forschungsstätten oder WissenschafterInnen ist härter geworden. Die Globalisierung zwingt auch Städte zum Blick über ihre Grenzen. Die Studie der ÖGPP hat Stadtentwicklungs- und Zukunftsprogramme von 32 europäischen Großstädten unter die Lupe genommen und auf ihre Relevanz für Wien geprüft. Das Ergebnis: Wien liegt im internationalen Vergleich gut, etwa bei Gesundheit, Soziales, Umwelt, Verkehr, Wirtschaft, Wohnen, Partizipation und Sicherheit. Aber es gibt auch etliche Entwicklungen und Städte, die genau beobachtet werden müssen, damit Wien im Wettbewerb nicht zurückfällt.
Betrifft: Türkei November 2004
Ein möglicher Beitritt der Türkei zur Europäischen Union ist zur Zeit eines der heiß diskutiertesten Themen in Europa. Ende 2004 will die EU über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen entscheiden. In der Beurteilung, ob dieses Land zu Europa gehöre oder passe, spielen allerdings in der öffentlichen Meinung Emotionen und Vorurteile eine weit größere Rolle, als tatsächliches Wissen. Wir haben uns daher zur Aufgabe gestellt, das Wissen über die Türkei, die seit 1999 offizieller Beitrittskandidat ist, zu erhöhen – durch die Darstellung der Geschichte, der Innen- und Außenpolitik, der Wirtschaft, der Bildung und Kultur dieses Landes. Und es zeigt sich: das Bemühen der EU, in der Türkei EU-Standards zu erreichen, zeigt deutliche Erfolge, wenngleich manche Politikbereiche noch sehr anpassungsbedürftig sind.