Rechtsextreme, Neonazis und Skinheads bedienen sich seit geraumer Zeit der nordischen Mythologie. Viele Symbole und Zeichen dieser alten Kultur werden zweckentfremdet, für die eigenen Ziele missbraucht. Meist aus dem Grund, eine Gemeinschaft herzustellen, mit der sie sich identifizieren können. Die Studie soll einen Einblick in die Mythologie der Germanen und deren Götterpantheon geben. Zudem sollen der Einsatz von Runen und diversen germanischen Symbolen sowie weiteren Erkennungsmerkmalen der extremen Rechten näher untersucht werden.

Die Kluft zwischen Armut und Reichtum vergrößert sich – auch in Niederösterreich. Rund 170.000 Menschen oder 11% der Bevölkerung sind armutsgefährdet. Etwa 96.000 Menschen davon leben in manifester Armut. Arbeit schützt immer weniger vor Armut. 67.000 Menschen leben als „working poor“, sind also trotz Erwerbsarbeit armutsgefährdet. Obwohl für ein Drittel der Bevölkerung Sozialleistungen und Pensionen die Haupteinkommensquelle sind, reichen sie nicht aus. Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Ausgleichszulage und Sozialhilfesätze liegen unter der Armutsgefährdungsschwelle. Gleichzeitig zeigen sich am anderen Ende der sozialen Skala Veränderungen. Die Zahl der NiederösterreicherInnen mit hohen Einkommen (über 200% des Durchschnittseinkommens) hat sich bis 2008, in nur sechs Jahren, um 31% erhöht.

Die Kluft zwischen Armut und Reichtum vergrößert sich auch in Kärnten. Rund 76.000 Menschen oder 14% der Bevölkerung sind in Kärnten armutsgefährdet - das ist die zweithöchste Armutsgefährdungsquote aller Bundesländer. Auch in Kärnten zeigt sich, dass Arbeit immer weniger vor Armut schützt. 28.000 Menschen in Kärnten leben als „working poor“, sind also trotz erwerbsarbeit armutsgefährdet oder arm. Besonders von Armut betroffen sind Kinder. In Kärnten waren zuletzt 15.000 Kinder unter 18 Jahre armutsgefährdet. Für viele von ihnen wird sich diese Situation auch in Zukunft nicht verbessern, denn Armut wird vererbt. Aber auch am anderen Ende der sozialen Skala zeigen sich Veränderungen. Denn die Zahl der KärntnerInnen mit hohen Einkommen (über 200% des Durchschnittseinkommens) hat sich in den letzten vier Jahren gleich um 40% erhöht.

Der Umgang mit Homosexuellen und deren rechtliche Stellung sind wichtige Indikatoren für die gesellschaftliche Verfasstheit eines Landes. Österreich nimmt in diesem Zusammenhang innerhalb Europas keinen Spitzenplatz ein. Zwar befindet sich Österreich in der Frage der gesellschaftlichen Akzeptanz von Homosexualität laut Eurobarometerumfrage über dem EU-Schnitt und gilt damit als „tolerantes Land“. In Sachen Gleichstellung homosexueller PartnerInnenschaften liegt Österreich allerdings, gemeinsam mit mehreren osteuropäischen Staaten, in denen Homophobie und Diskriminierung weit verbreitet sind, derzeit noch im Schlussfeld. Der Ende Oktober 2009 präsentierte Entwurf des Justizministeriums zu einer „Eingetragenen Partnerschaft für schwule und lesbische Paare“ sieht zwar eine weitgehende Anpassung an die Rechte von verheirateten Paaren in den Bereichen der Krankenversicherung, des Wohn- und Steuerrechts vor. In der Frage der Adoption und In-vitro-Fertilisation wird es allerdings keine Gleichstellung geben. Die Arbeit gibt einen Überblick über die wichtigsten Themenbereiche im europäischen Vergleich.

Wie gut oder schlecht geht es der heimischen Wirtschaft? Angesichts der Wirtschaftskrise, die seit Herbst 2008 um sich gegriffen hat, würden die meisten diese Frage wohl mit „schlecht“ beantworten. Doch die Frage beschäftigt die Öffentlichkeit schon länger. Verbunden waren die Diskussionen in den vergangenen Jahren mit Forderungen nach Kosteneinsparungen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und ihren Verbleib am Standort Österreich sowie die Arbeitsplätze zu sichern. Daraus abgeleitet wurden Forderungen nach weiteren „Entlastungen der Wirtschaft“, Senkung von Lohnnebenkosten und Unternehmenssteuern sowie Forderungen nach Einkommens- und Sozialverzichten oder flexibleren Arbeitszeiten von ArbeitnehmerInnen. Denn wenn es der Wirtschaft gut gehe, gehe es allen gut, wurde argumentiert. Nun werden aber auch in Zeiten der Krise von den ArbeitnehmerInnen Opfer gefordert, um die Unternehmen zu stärken. Welche Auswirkungen hatte die Krise bislang auf die heimischen börsennotierten Unternehmen, wie schlägt sich die tiefste Wirtschaftskrise seit 1945 in den wesentlichsten Kennzahlen wichtiger heimischer Unternehmen nieder?

Die Schere zwischen Armut und Reichtum geht weiter auseinander - auch in Tirol. Während hohe Einkommen und Vermögen in den letzten Jahren deutlich zunahmen, stieg zugleich die Zahl Erwerbstätiger, deren Einkommen nicht zum Leben reicht. Jeder zehnte Tiroler, und jede zehnte Tirolerin ist armutsgefährdet. Zuletzt (2006) lebten in Tirol etwa 36.000 "working poor", also Menschen, die trotz Erwerbsarbeit armutsgefährdet oder arm sind. Zugleich nimmt auch der Reichtum in Tirol zu – und zwar deutlich. Die Zahl der Menschen mit hohem Einkommen (über 200% des Medianeinkommens) hat zwischen 2002 und 2007 in Tirol um rund 15.000 (oder 51%) auf etwa 45.500 zugenommen. Außerdem gab es 2007 in Tirol in Privaten Haushalten, Organisationen und Unternehmen Geldvermögen von schätzungsweise 59,5 Mrd. Euro.

Nach wie vor leben in Österreich etwa 1 Million Menschen in Haushalten mit Einkommen unter der Armutsgefährdungsgrenze. Die Armutsgefährdungsquote war bis zuletzt (2006) unverändert hoch (zwischen 12 und 13% der Bevölkerung). Bis zu 2 Millionen Menschen haben Probleme, mit ihrem Einkommen auszukommen. Rund 700.000 Menschen leben dagegen in Haushalten mit hohen Einkommen. Stark gewachsen sind in den letzten Jahren erneut die Vermögen und der Reichtum. Der 2. Armuts- und Reichtumsbericht für Österreich gibt auf rund 160 Seiten einen aktuellen Befund über Armut und Reichtum in unserem Land.

Armut und Reichtum nehmen auch in Kärnten gleichzeitig zu. Zuletzt (2006) waren in Kärnten 83.000 Menschen oder 15 % der Bevölkerung armutsgefährdet - das war die zweithöchste Armutsgefährdungsquote aller Bundesländer. Nur mehr 55 % aller KärntnerInnen haben einen Normalarbeitsplatz, 21.000 sind trotz Erwerbsarbeit arm ("working poor"). Arbeitslosigkeit, geringe Bildung, Alter sowie Betreuungsaufgaben für Kinder oder ältere Menschen sind Hauptursachen für höhere Armutsgefährdung. Besonders Kinder sind von Armutsgefährdung betroffen. Ohne Sozialleistungen wären sogar 175.000 KärntnerInnen arm. Zugleich hat sich auch die Zahl der KärntnerInnen mit hohen Einkommen (über 200% des Durchschnittseinkommens) in den letzten drei Jahren fast verdreifacht.

Die jährliche Untersuchung der wesentlichen Kennzahlen der im Prime Market der Wiener Börse notierten wichtigsten heimischen Unternehmen zeigt: die Unternehmensgewinne vergrößern sich weiter und haben sich in den Jahren 2003 bis 2007 auf über 12 Mrd. Euro vervierfacht. Auch die ausgeschütteten Dividenden wurden im gleichen Zeitraum auf 3,2 Mrd. Euro vervierfacht. Beschäftigung und Investitionen haben sich dagegen weit schwächer entwickelt. Und die Einkommensschere hat sich weiter geöffnet: während sich die Vorstandsgagen nahezu verdoppelt haben, ist der Personalaufwand je MitarbeiterIn sogar um 10 Prozent zurückgegangen. Das heißt, die MitarbeiterInnen tragen zwar zum Erfolg der Unternehmen bei, ziehen aber immer weniger Vorteil daraus.

Der Wahlerfolg von FPÖ und BZÖ in Österreich ist kein Einzelfall. In nahezu allen europäischen Ländern sind rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien auf dem Vormarsch. Ihr politisches Angebot ist weitgehend übereinstimmend: Sie sind gegen jede weitere Zuwanderung und prangern den „Asylmissbrauch“ an, bringen Kriminalität und Drogenhandel in Zusammenhang mit Ausländern und offenen Grenzen, kritisieren daher die EU und lehnen einen Beitritt der Türkei ab, und treten gesellschaftspolitisch für die traditionelle Familie, für den Tierschutz und gegen die „Homoehe" auf. An die Stelle des Antisemitismus früherer Zeiten ist vielfach der Antiislamismus getreten. Die Identitätsbildung erfolgt nach dem Freund-Feind-Schema "wir da unten, die da oben". Sehr ähnlich sind auch die Methoden der neuen Rechten: Tabu-Brüche („die trauen sich was") gehören ebenso zu ihrem Repertoire wie Fremdenfeindlichkeit und Kapitalismus-Kritik. Die Wähler rechtspopulistischer Parteien gehören mehrheitlich den unteren sozialen Schichten und den kleinbürgerlichen Mittelschichten an. Rückschläge erleiden Rechtspopulisten in der Regel dann, wenn sie an einer Regierung beteiligt werden und für sie damit die Stunde der Wahrheit schlägt. Allerdings führen solche Regierungsbeteiligungen auch zu einer nachhaltigen Rechtsverschiebung politischer Themen und Werte. Und mit der Zeit erfasst der Populismus auch die etablierten Parteien…

Die Studie zeigt: auch in NÖ haben in den letzten Jahren sowohl die Armut wie auch der Reichtum gleichzeitig zugenommen. Die Zahlen der Arbeitsuchenden, der SozialhilfeempfängerInnen, der Menschen mit prekären Arbeitsverhältnissen haben deutlich zugenommen. Zuletzt (2006) waren 189.000 NiederösterreicherInnen armutsgefährdet. Ohne Sozialleistungen wären es sogar ein Viertel der Bevölkerung. Vor allem Menschen ohne normale Beschäftigung geraten immer häufiger in Armut. Gleichzeitig ist die Zahl der Menschen mit hohen Einkommen in NÖ stark (auf rund 120.000) angestiegen.

Das Dokument fasst die Entwicklung der Liberalisierung und Privatisierung in ausgewählten, für die Regionen und Kommunen der EU wichtigen öffentlichen Dienstleistungsbereichen während der letzten Jahre zusammen. Es sind das die Bereiche Abfall, Bildung, Gesundheit, Kultur, Öffentlicher Personennahverkehr, Sicherheit, Strom und Gas, Wasser und Abwasser sowie Wohnen. Die Arbeit basiert auf einer Auswertung und Aktualisierung der wesentlichsten Ergebnisse der Studienreihe "Privatisierung und Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen in der EU", welche die ÖGPP in den Jahren 2002 bis 2004 verfasst hat. Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass das Tempo der Liberlaisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen in der EU - aufgrund vielfältiger negativer Erfahrungen - in vielen, wenn auch nicht allen Bereichen spürbar langsamer geworden ist.

Die Studie "Leben im Bezirk Schwaz" stellt die Einkommen und Lebenshaltungskosten in diesem Tiroler Bezirk ausführlich dar, und sie zeigt die Problematik der gegenwärtigen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung auf: die Wertschöpfung im Bezirk ist überdurchschnittlich, die Einkommen liegen aber unter dem Tiroler Durchschnitt. Immer weniger ArbeitnehmerInnen (kaum 2/3) sind noch ganzjährig beschäftigt. Fast 3.000 Menschen sind trotz Arbeit armutsgefährdet ("working poor"). Insgesamt sind im Bezirk sogar fast 11.000 Menschen armutsgefährdet. Gleichzeitig sind die Lebenshaltungskosten im Bezirk überdurchschnittlich hoch (vor allem die Mobilitätskosten).

Die Studie untersucht auf über 170 Seiten detailliert 10 für Österreich relevante Länder (hauptsächlich in Europa) hinsichtlich ihrer Vermögensbesteuerung. Die Ergebnisse sind eindeutig: nur in Österreich und Deutschland ist in den letzten 20 Jahren ein Rückgang der Vermögensbesteuerung festzustellen, in allen anderen Ländern wächst dagegen deren Bedeutung und Ertrag parallel zum starken Wachstum der Vermögen und Vermögenseinkommen. Österreich weist mittlerweile die geringste Vermögensbesteuerung aller OECD-Staaten auf. Die Studie behandelt Theorie und Praxis der Vermögensbesteuerung ebenso und liefert zahlreiche Anregungen und Diskussionsimpulse für die geplante Steuerreform in Österreich.

Betrachtet man die geographische Lage des Landes und seine Geschichte, dann wird klar, dass das heutige Österreich auf eine lange Tradition der Zuwanderung zurückblickt. Die Tatsache, dass Österreich längst (wieder) zu einem Einwanderungsland geworden ist, wird allerdings weder von offizieller Seite anerkannt, noch ist sie ins Bewusstsein der allgemeinen Öffentlichkeit vorgedrungen. Im Gegenteil: Politik und Medien halten weiterhin daran fest, dass Österreich trotz der hohen Zuwanderung kein Einwanderungsland ist.

Armut und Reichtum nehmen auch in Kärnten gleichzeitig zu. Zuletzt (2005) waren in Kärnten 91.000 Menschen oder 16 % der Bevölkerung armutsgefährdet - das war die höchste Armutsgefährdungsquote aller Bundesländer. Nur mehr 55 % aller KärntnerInnen haben einen Normalarbeitsplatz, 20.000 sind trotz Erwerbsarbeit arm ("working poor"). Arbeitslosigkeit, geringe Bildung, Alter sowie Betreuungsaufgaben für Kinder oder ältere Menschen sind Hauptursachen für höhere Armutsgefährdung. Überdurchschnittlich viele Kärntner Kinder (21 %) wohnen in armutsgefährdeten Haushalten. Ohne Sozialliestungen wäre sogar 163.000 KärntnerInnen arm. Zugleich hat sich auch die Zahl der KärntnerInnen mit hohen Einkommen (über 200% des Durchschnittseinkommens) in den letzten Jahren verdreifacht.

Die Internationale der Öffentlichen Dienste (IÖD) ist der globale Verband der Gewerkschaften der öffentlich Bediensteten und feiert 2007 ihr hundertjähriges Bestehen. Aus diesem Anlass gibt sie ein Buch zu ihrer Geschichte heraus.
Neben der Geschichte der IÖD widmet sich das Buch aber auch der Frage, wie es dazu kam, dass die kommunalen – und oft relativ konservativen – Regierungen in Europa im späten 19. Jahrhundert öffentliche Dienste erstmals einrichteten, bzw. diese Dienste dem Privatsektor abnahmen und selbst leisteten. Hundert Jahre später ist diese Frage auch deshalb wieder so relevant geworden, weil ihre Nachfolger, nationale Regierungen ebenso wie die internationalen Finanzinstitute, seit einigen Jahrzehnten den umgekehrten Weg beschreiten. Was erzählen die sehr unterschiedlichen Experimente des späten 19. bzw. späten 20. Jahrhunderts den GewerkschafterInnen des öffentlichen Diensts, aber auch den NutzerInnen dieser Dienste bezüglich dessen, was weiterhin zu tun bleibt?

Die jährliche Untersuchung der wesentlichen Kennzahlen der an der Wiener Börse notierten rund 30 größten heimischen Unternehmen zeigt: die Unternehmensgewinne vergrößern sich weiter und haben sich in den Jahren 2002 bis 2006 von 2,3 auf fast 11 Mrd. Euro verfünffacht. Die ausgeschütteten Dividenden wurden im gleichen Zeitraum auf 2,1 Mrd. Euro verdreifacht. Beschäftigung und Investitionen haben sich dagegen weit schwächer entwickelt. Und die Einkommensschere hat sich weiter geöffnet: während sich die Vorstandsgagen nahezu verdoppelt haben, ist der Personalaufwand je MitarbeiterIn sogar leicht zurückgegangen. Das heißt, die MitarbeiterInnen tragen zwar zum Erfolg der Unternehmen bei, ziehen aber keinen Vorteil daraus.

Der Streit um die Errichtung von Moscheen und Minaretten hat nun auch Österreich erfasst. Die Errichtung von Minaretten und das Tragen von Kopftüchern sind für viele zum Symbol dafür geworden, dass die moslemischen Zuwanderer sich nicht integrieren wollen, sondern eine parallele Gesellschaft mit traditionell islamischen Werten und Gesetzen, wenn nicht sogar eine Islamisierung der westlichen Gesellschaften anstreben. Populistische Parteien und auf Auflage schielende Medien schüren die Furcht vor einem „Zusammenstoß der Zivilisationen“. Diese Studie wirft einen Blick auf die Hintergründe des Kopftuchstreits und die kontroversiell geführte Diskussion über den Bau von Moscheen mit Minaretten.

Die Studie zeigt: auch in NÖ haben in den letzten Jahren sowohl die Armut wie auch der Reichtum gleichzeitig zugenommen. Die Zahlen der Arbeitsuchenden, der SozialhilfeempfängerInnen, der Menschen mit prekären Arbeitsverhältnissen haben deutlich zugenommen. Zuletzt waren 201.000 NiederösterreicherInnen armutsgefährdet. Ohne Sozialleistungen wären es sogar ein Viertel der Bevölkerung. Gleichzeitig ist die Zahl der Menschen mit hohen Einkommen und großen Vermögen stark angestiegen. Ihre Einkommen sind doppelt so stark gestiegen wie die durchschnittlichen Arbeitnehmereinkommen.

Die geringste Erwerbsquote und die zweithöchste Arbeitslosenquote aller Bundesländer, ein sehr hoher Anteil an Mindestpensionisten und AlleinerzieherInnen sowie hohe Kostenbelastungen führen in Kärnten zu überdurchschnittlicher Armutsgefährdung. Aufbauend auf einer Untersuchung über "Armut von Frauen in Kärnten" – erstmals präsentiert im Dezember 2005 – wird mit dieser Studie die "Armut in Kärnten" insgesamt anhand betroffener Gruppen aufgezeigt und es werden mögliche Strategien gegen die Armut skizziert.

Die Studie zeigt deutlich: in Tirol haben in den letzten Jahren sowohl die Armut wie auch der Reichtum gleichzeitig zugenommen. Die Zahlen der Arbeitsuchenden, der SozialhilfeempfängerInnen, der Menschen mit prekären Arbeitsverhältnissen haben deutlich zugenommen. Alt sein oder Kinder haben bedeutet in Tirol ein überdurchschnittlich hohes Armutsrisiko. Gleichzeitig sind die Haushaltsausgaben und finanziellen Belastungen in Tirol überdurchschnittlich. Das Ergebnis ist die dritthöchste Armutsquote aller Bundesländer. Ohne Sozialleistungen wären 28% der Tiroler arm. Gleichzeitig ist auch die Zahl der Menschen mit hohen Einkommen und großen Vermögen stark angestiegen. Die Ergebnisse sind dramatisch und verlangen nach Maßnahmen.

Die Studie zeigt deutlich: in Tirol haben in den letzten Jahren sowohl die Armut wie auch der Reichtum gleichzeitig zugenommen. Die Zahlen der Arbeitsuchenden, der SozialhilfeempfängerInnen, der Menschen mit prekären Arbeitsverhältnissen haben deutlich zugenommen. Alt sein oder Kinder haben bedeutet in Tirol ein überdurchschnittlich hohes Armutsrisiko. Gleichzeitig sind die Haushaltsausgaben und finanziellen Belastungen in Tirol überdurchschnittlich. Das Ergebnis ist die dritthöchste Armutsquote aller Bundesländer. Ohne Sozialleistungen wären 28% der Tiroler arm. Gleichzeitig ist auch die Zahl der Menschen mit hohen Einkommen und großen Vermögen stark angestiegen. Die Ergebnisse sind dramatisch und verlangen nach Maßnahmen.